Allgemeine Geschäftsbedingungen

Art & Design - Robert Mayer
Gewerbepark Hörpolding 9
83301 Traunreut

1. Vertragsabschluß

1.1. Allen Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Sondervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Auf die den Vertragsprodukten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller wird ergänzend Bezug genommen.
1.2. Sämtliche Angaben hinsichtlich der von uns vertriebenen Waren in Produktbeschreibungen sind stets freibleibend, soweit diese nicht ausdrücklich als verbindlich zugesichert sind. Dies gilt insbesondere für Änderungen, die dem technischen Fortschritt und dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen.
1.3. Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche Bestätigung durch Art & Design und die Unterschrift des Kunden zustande. Der Vertrag kommt ebenfalls zustande, wenn der Kunde die Ware in Empfang nimmt.
1.4. Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung von Art & Design.
1.5. Alle Preise verstehen sich incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Lieferungen und Leistungen

2.1. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist der Besteller / Kunde berechtigt, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, vom Vertrag zurückzutreten, nachdem er eine angemessen Nachfrist von mindestens jedoch 2 Wochen gesetzt hat. Schadensersatzansprüche gelten jedoch nur nach Maßgabe der Ziffer 6. Gewährleistungen / Haftungsausschluss.
2.2. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
2.3. Nicht von Art & Design zu vertreten sind insbesondere Lieferverzögerungen, die auf Streik, Aussperrung und gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) zurückzuführen sind.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Unsere Preise verstehen sich incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und bei Versand zzgl. der anfallenden Versandkosten, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
3.2. Unsere Rechnungen sind vorbehaltlich einer anderwärtigen schriftlichen Vereinbarung sofort brutto fällig und ohne Abzug zu begleichen.
3.3. Wir behalten uns vor, bei Sonderanfertigungen eine Anzahlung von 50% der Angebotssumme einzufordern.
3.4. Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so können wir wahlweise auf Abnahme bestehen, oder auf 35% der Kaufsumme als Schadensersatz verlangen, wobei der Nachweis, dass kein Schaden oder ein geringerer Schaden entstanden ist, dem Käufer vorbehalten bleibt.
3.5. Zurückhaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1. Die gelieferten / gekauften Waren bleiben bis zu Ihrer vollständigen Bezahlung, bei Zahlung per Scheck oder Rechnung, bis zu deren endgültigen Gutschrift auf unserem Konto, Eigentum der Firma Art & Design.
4.2. Der Besteller / Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen, er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages (incl. Mwst) an uns ab.
4.3. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen. In der Rücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor.

5. Gefahrenübergang

Mit der Übergabe der Ware an die Transportfirma oder den Käufer gehen sämtliche Gefahren an den Käufer über, unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt.

6. Gewährleistung / Haftungsausschluss

6.1. Soweit ein von uns zu vertretender Mängel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zu Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt. Der Käufer ist verpflichtet, vor Übergabe der Ware zur Reparatur oder Überprüfung, eine Datensicherung auf seine Kosten vorzunehmen.
6.2. Im kaufmännischen Verkehr geltenden §377, §378 HGB bleiben unberührt. Bei eingehaltener Rügefrist von 14 Tagen erkennen wir die Unverzüglichkeit an.
6.3. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel bzw. Schäden die zurückzuführen sind auf:
   - Unsachgemäßen Gebrauch
   - Bedienungsfehler
   - Grobfahrlässiges Verhalten des Kunden
   - Feuchtigkeit aller Art
   - Unsachgemäße Pflege und/oder Wartung
6.4. Die Gewährleistung erlischt bei Reparatur oder Reparaturversuchen des Käufers oder von Ihm beauftragter Dritter. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen. Ausgetauschte Teile gehen in unser Eigentum über.
6.5. Sind wir zur Ersatzlieferung nicht fähig, in der Lage, oder schlägt die Mängelbeseitigung mindestens zweimal fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
6.6. Soweit nicht anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, insbesondere Haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.
6.7. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
6.8. Gebrauchte Ware, die als solche gekennzeichnet ist, wird unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung verkauft. Außer es besteht eine schriftlich anders lautende Vereinbarung beider Parteien.

7. Kundendaten

Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit Kunden betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetzes zu verwenden.

8. Ausfuhrgenehmigung

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Ausfuhr der gelieferten Waren teilweise nur mit vorheriger Zustimmung des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn / Taunus geschehen darf. Soweit der Käufer die Ausfuhr beabsichtigt, sind etwaige Zustimmungserklärungen von dem Käufer selbst einzuholen.

9. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von Art & Design - Robert Mayer


Stand: Traunstein / Hörpolding, 01.01.2009

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